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agbs: Frage (beantwortet)
Status: (Frage) beantwortet Status 
Datum: 11:06 Mi 03.12.2008
Autor: der_puma

hallo,

in agbs liest man häufig etwas wie " nebenabreden sind ausgeschlossen". das ist eine vollständigkeitsklausel, aber was heisst dsa überhaupt?? Was is eine solche klausel ???

mfg puma
        
Bezug
agbs: Antwort
Status: (Antwort) fertig Status 
Datum: 13:31 Mi 03.12.2008
Autor: Analytiker

Hi puma,

> in agbs liest man häufig etwas wie " nebenabreden sind
> ausgeschlossen". das ist eine vollständigkeitsklausel,
> aber was heisst dsa überhaupt?? Was is eine solche
> klausel ???

Nebenabrede bedeutet soviel wie Nebenvereinbarung. In dem konkreten Fall der AGB's bedeutet das, dass keine anderweitigen Veranberungen neben den AGB's geschlossen werden können, die anderslautend sind als die AGB's selbst!

Liebe Grüße
Analytiker
[lehrer]
Bezug
                
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agbs: Link
Status: (Mitteilung) Reaktion unnötig Status 
Datum: 13:42 Mi 03.12.2008
Autor: reverend

Das ist allerdings nicht unstrittig.
Es gibt hierzu ein BGH-Urteil, das bis jetzt Anwendung findet.
Lies mal []hier wenigstens den Anfang und das Ende des Artikels. Zwischendurch entgleitet er dem Autor sowieso etwas...

Ein typisches Beispiel: Du kaufst ein neues Handy mit Prepaid-Karte. Der Verkäufer verspricht Dir, noch eine bunte Oberschale nachzuliefern, er habe ja Deine Adresse. Enthalten die AGB eine solche Vollständigkeitsklausel, kannst Du die Firma nicht dafür in die Pflicht nehmen. Kannst Du allerdings die Zusicherung nachweisen, ist u.U. der Verkäufer haftbar. Das wäre dann im Einzelfall zu prüfen.
Bezug
                        
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agbs: Mitteilung
Status: (Mitteilung) Reaktion unnötig Status 
Datum: 19:50 Mi 03.12.2008
Autor: Analytiker

Hi reverend,

> Das ist allerdings nicht unstrittig.

das ist richtig, wie so vieles in der aktuellen Rechtsprechung *smile*!

Liebe Grüße
Analytiker
[lehrer]
Bezug
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