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Europäische Union: Kompetenzverlust von Staaten
Status: (Frage) beantwortet Status 
Datum: 15:04 So 26.03.2006
Autor: WOWY

Hallo an alle!


Ich habe eine Frage bezüglich der EU. Wir sollten dabei vor- und Nachteile der EU aufschreiben. Vorteile sind eigentlich klar (Binnenmarkt, Währungsunion, GASP, und EU als polit. Kontrapunkt zu NGOs). und bei den Nachteilen fiel mir nur der Kompetenzverlust der Nationalstaaten ein. und dabei stellt sich noch die Frage, wie die EU disen Kompetenzverlust ausgleichen kann, bzw. wie die EU mit dem Wandel der Sicherheitspolitik umgehen kann....


Kann mir dabei vielleicht jemand weiterhelfen?

Vielen dank schon mal... liebe grüße

        
Bezug
Europäische Union: Antwort
Status: (Antwort) fertig Status 
Datum: 16:05 So 26.03.2006
Autor: Josef

Hallo Wowy,
>
> Ich habe eine Frage bezüglich der EU. Wir sollten dabei
> vor- und Nachteile der EU aufschreiben. Vorteile sind
> eigentlich klar (Binnenmarkt, Währungsunion, GASP, und EU
> als polit. Kontrapunkt zu NGOs). und bei den Nachteilen
> fiel mir nur der Kompetenzverlust der Nationalstaaten ein.
> und dabei stellt sich noch die Frage, wie die EU disen
> Kompetenzverlust ausgleichen kann, bzw. wie die EU mit dem
> Wandel der Sicherheitspolitik umgehen kann....
>  




Kritikpunkte


Bürokratie und Demokratiedefizit

Mit der Wortschöpfung Eurokratie wird kritisiert, dass die Entscheidungen der EU von einer gesichtslosen und schwer durchschaubaren Bürokratie getroffen werden.

Einige Politikwissenschaftler kritisieren ein Demokratiedefizit innerhalb der EU. Eine ungenügende demokratische Legitimierung verbindlicher Entscheidungen sei festzustellen. So wird der Rat der Europäischen Union als wichtigstes Entscheidungsorgan ausschließlich von den nationalen Regierungen kontrolliert, ohne dass nationale Parlamente oder das Europäische Parlament eine Kontrollmöglichkeit hätten. Dies führe dazu, dass die Gewaltenteilung zwischen Legislative und Exekutive, ein Grundprinzip jeder funktionierenden Demokratie, im Rat aufgehoben wird. Die Regierungen (also die Exekutive) üben im Rat eine legislative Funktion ohne parlamentarische Kontrolle aus. Der Kritik wird auf eine mögliche zusätzliche Legitimation durch gute und effiziente Entscheidungen (Output-Legitimation) entgegengehalten.

„Würde sich die EU bei uns um Beitritt bewerben, müssten wir sagen: demokratisch ungenügend“ – Günter Verheugen, ehem. EU-Erweiterungskommissar
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Verwaltungskosten

Die zahlreichen Organe der EU und die von ihnen erlassenen Richtlinien und Verträge erfordern eine Vielzahl von Beamten zu ihrer Ausführung und Kontrolle. Insbesondere durch die 21 offiziellen Amtssprachen entstehen zusätzliche Kosten, da sämtliche gesprochenen und geschriebenen Texte in jede andere Sprache übersetzt werden müssen. Dennoch hat die Europäische Union weniger Beschäftigte als manche Großstadt.
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Verlust an regionalen Eigenheiten

Während durch die Gründung des Europäischen Binnenmarktes einerseits mehr Wettbewerb erreicht werden könnte, gingen die dafür notwendigen Vereinheitlichungen und Marktöffnungen oft zu Lasten regionaler Eigenheiten. So entschied beispielsweise der Europäische Gerichtshof, dass das für Deutschland traditionell wichtige Reinheitsgebot für deutsches Bier nicht auf importiertes Bier angewandt werden darf. Andererseits bewahrt die EU ganz explizit regionale Besonderheiten durch den Schutz geografischer Herkunftsangaben. So dürfen nur in Nürnberg produzierte Bratwürste „Original Nürnberger Rostbratwurst“ heißen.
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Korruption

Hauptartikel: Korruption in der EU

Da immer mehr Kompetenzen der einzelnen Mitgliedstaaten an die EU abgetreten werden, stellt sich zunehmend das Problem der Korruption sowie eine Diskussion über Möglichkeiten der Bekämpfung. Um Korruption und Schattenwirtschaft zu verhindern sowie die ordnungsgemäße Verwendung ihrer Mittel sicherzustellen, überwacht die EU-Behörde Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) die Vergabe von EU-Aufträgen.

Fundstelle:

[]http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Union

Viele Grüße,
Josef

>
> Vielen dank schon mal... liebe grüße


Bezug
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