EU-Demokratiedefizit < Politik/Wirtschaft < Geisteswiss. < Vorhilfe
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Hallo,
ich habe eine Frage :
Im 3. Semester ( 13.Klasse 1. Halbjahr ) haben wir das Thema EU , also Europäische Union und die ganzen anderen Institutionen.
Jetzt sollten wir ein paar Demokratiedefizite in der EU finden.
Nun , meine Frage :
Es gibt ja den Rat der Europäischen Union , der auch Ministerrat genannt wird , dort sind unterschiedliche Minister ( Agrar,Sozialminister etc ). Und zusätzlich habe ich hier noch ne Notiz gemacht , wo steht , dass der Rat aus den Exekutiven der nationalen Länder besteht.
Das heißt ja , dass der Rat einer der Gesetzgeber in der EU ist , aber gleichzeitig die Mitglieder des Rates die Exekutive in deren jeweiligen Ländern sind.
Beide Gewalten hat der Rat sozusagen , die Exekutive und die Legislative.
Inwiefern ist das ein Demokratiedefizit ?
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(Antwort) fertig  | | Datum: | 19:09 Do 30.08.2012 | | Autor: | Josef |
Hallo,
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> Jetzt sollten wir ein paar Demokratiedefizite in der EU
> finden.
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> Nun , meine Frage :
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> Es gibt ja den Rat der Europäischen Union , der auch
> Ministerrat genannt wird , dort sind unterschiedliche
> Minister ( Agrar,Sozialminister etc ). Und zusätzlich habe
> ich hier noch ne Notiz gemacht , wo steht , dass der Rat
> aus den Exekutiven der nationalen Länder besteht.
>
> Das heißt ja , dass der Rat einer der Gesetzgeber in der
> EU ist , aber gleichzeitig die Mitglieder des Rates die
> Exekutive in deren jeweiligen Ländern sind.
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> Beide Gewalten hat der Rat sozusagen , die Exekutive und
> die Legislative.
>
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> Inwiefern ist das ein Demokratiedefizit ?
"Das Europäische Parlament erhält erweiterte Rechte und bekommt grundsätzlich dann ein Vetorecht, wenn der Rat mit Mehrheit entschieden hat. So wird die demokratische Ausformung der Europäischen Union verstärkt, denn hier wurde immer wieder ein Demokratiedefizit festgestellt, da die Entscheidungen des Rates keiner direkten parlamentarischen Kontrolle unterlagen. Stärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres: Diese beiden Bereiche sind wie auch das Schengener Abkommen in den EG-Vertrag integriert."
Quelle: Der Brockhaus; (c) wissenmedia GmbH, 2010
Viele Grüße
Josef
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Hallo, danke für die Antwort.
Also war das immer so , dass der Rat Gesetze verabschiedet hat , ohne dass das Parlament diese kontrolliert hat ?
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(Antwort) fertig | | Datum: | 19:21 Do 30.08.2012 | | Autor: | Josef |
Hallo,
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> Also war das immer so , dass der Rat Gesetze verabschiedet
> hat , ohne dass das Parlament diese kontrolliert hat ?
"Europäischer Rat
Der Europäische Rat (ER) tritt seit 1975 mindestens zweimal jährlich als Europäischer Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaften zusammen. Seit 1987 ist der Europäische Rat vertraglich eine Gemeinschaftsinstitution.
Der Europäische Rat besitzt gegenüber dem Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat) Weisungsbefugnis und ist ihm somit faktisch übergeordnet. Der Europäische Rat legt in allen Bereichen die allgemeinen politischen Ziele fest. Er versucht die Klärung der auf Ministerebene ungelösten Fragen."
Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat)
Der Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat) wurde am 01. 07. 1967 gegründet. Er hat Entscheidungs- und Rechtsetzungsbefugnis. In ihm erfolgt die Abstimmung der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten. Meistens bereitet der Rat der Europäischen Union die Gipfel der Staats- und Regierungschefs entscheidend vor.
Kritiker der EU monieren, dass durch die Entscheidungs- und Rechtsetzungsbefugnis des EU-Ministerrats es an einer wirklichen parlamentarischen Kontrolle in der EU fehlt, da diese Entscheidungen höchstens mittelbar (durch die Parlamente der einzelnen Mitgliedsstaaten) kontrolliert werden können."
Quelle: Der Brockhaus; (c) wissenmedia GmbH, 2010
Viele Grüße
Josef
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| Status: |
(Mitteilung) Reaktion unnötig  | | Datum: | 19:23 Do 30.08.2012 | | Autor: | pc_doctor |
Alles klar , vielen Dank für die Informationen.
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(Mitteilung) Reaktion unnötig | | Datum: | 19:25 Do 30.08.2012 | | Autor: | Josef |
Hallo,
> Alles klar ,
freut mich!
vielen Dank für die Informationen.
Gern geschehen!
Viele Grüße
Josef
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