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Direkte Demokratie: Frage (beantwortet)
Status: (Frage) beantwortet Status 
Datum: 17:14 Fr 10.10.2008
Autor: Dinker

Hallo
Kann mir jemand sagen, weshalb sich die direkte Demokratie mit wenigen Ausnahmen nicht durchsetzen konnte?
Eigentlich sollte ja dies jeder Bürger unterstützen....
Besten Dank
        
Bezug
Direkte Demokratie: Antwort
Status: (Antwort) fertig Status 
Datum: 17:28 Fr 10.10.2008
Autor: Josef

Hallo Dinker,


>  Kann mir jemand sagen, weshalb sich die direkte Demokratie
> mit wenigen Ausnahmen nicht durchsetzen konnte?
>  Eigentlich sollte ja dies jeder Bürger unterstützen....


Im demokratischen Verfassungsstaat des GG ist zu unterscheiden zwischen Trägerschaft und Ausübung der Staatsgewalt. Das Volk ist Subjekt der verfassunggebenden Gewalt, von ihm geht die Staatsgewalt aus, aber dies nicht unmittelbar. Sie wird vielmehr "durch besondere Organe der Gesetzgebung" repräsentativ für das Volk ausgeübt.

Der Parlamentarische Rat hat sich bewusst gegen plebiszitäre Verfassungselemente einer direkten Demokratie entschieden.

Mit dem parlamentarisch-repräsentativen Modell trägt die Verfassung der Tatsache Rechnung, dass unter den Bedingungen eines hochkomplexen modernen Massenstaates eine unmittelbare Selbstregierung des Volkes schlechthin unmöglich ist, da man nicht von einem einheitlichen Volkswillen als Voraussetzung einer Selbstregierung des Volkes ausgehen kann.

Viele Grüße
Josef
Bezug
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